Rechtsprechung
| BVerwG, 05.07.2011 - 1 B 16.11 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 25 Abs 5 AufenthG 2004
Unmöglichkeit der freiwilligen Ausreise; richterliche Überzeugungsbildung - Wolters Kluwer
Grundsätzliche Bedeutung der Verneinung der Frage der Möglichkeit einer freiwilligen Ausreise gemäß § 25 Abs. 5 AufenthG durch die zuständige Behörde; Maßgeblichkeit einer Überzeugungsbildung des Tatsachengerichts hinsichtlich der Möglichkeit einer freiwilligen Ausreise
- rewis.io
Unmöglichkeit der freiwilligen Ausreise; richterliche Überzeugungsbildung
- rewis.io
Unmöglichkeit der freiwilligen Ausreise; richterliche Überzeugungsbildung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AufenthG § 25 Abs. 5
Grundsätzliche Bedeutung der Verneinung der Frage der Möglichkeit einer freiwilligen Ausreise gemäß § 25 Abs. 5 AufenthG durch die zuständige Behörde; Maßgeblichkeit einer Überzeugungsbildung des Tatsachengerichts hinsichtlich der Möglichkeit einer freiwilligen Ausreise - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Schleswig-Holstein, 07.04.2011 - 4 LB 13/10
- BVerwG, 05.07.2011 - 1 B 16.11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 27.06.2006 - 1 C 14.05
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Aufenthaltsbefugnis; …
Auszug aus BVerwG, 05.07.2011 - 1 B 16.11
Vielmehr ist in der Rechtsprechung bereits geklärt, dass es für die nach § 25 Abs. 5 AufenthG bedeutsame Frage, ob eine freiwillige Ausreise möglich ist, auf die Überzeugungsbildung des Tatsachengerichts ankommt (…vgl. Urteile vom 19. April 2011 - BVerwG 1 C 3.10 - juris Rn. 17 ff. und vom 27. Juni 2006 - BVerwG 1 C 14.05 - BVerwGE 126, 192 Rn. 15 ff.) und nicht auf die Auffassung einer bestimmten Behörde. - BVerwG, 02.12.2009 - 5 C 24.08
Einbürgerung, -sbewerber; Einbürgerungszusicherung, Anspruch auf Erteilung einer …
Auszug aus BVerwG, 05.07.2011 - 1 B 16.11
Denn etwaige Fehler in der Sachverhalts- und Beweiswürdigung sind - abgesehen von Fällen einer willkürlichen oder grob fehlerhaften Überzeugungsbildung (vgl. etwa Urteil vom 2. Dezember 2009 - BVerwG 5 C 24.08 - Buchholz 130 § 11 StAG Nr. 5) - dem materiellen Recht und nicht dem Verfahrensrecht zuzuordnen. - BVerwG, 19.04.2011 - 1 C 3.10
Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Einbürgerung; …
Auszug aus BVerwG, 05.07.2011 - 1 B 16.11
Vielmehr ist in der Rechtsprechung bereits geklärt, dass es für die nach § 25 Abs. 5 AufenthG bedeutsame Frage, ob eine freiwillige Ausreise möglich ist, auf die Überzeugungsbildung des Tatsachengerichts ankommt (vgl. Urteile vom 19. April 2011 - BVerwG 1 C 3.10 - juris Rn. 17 ff. …und vom 27. Juni 2006 - BVerwG 1 C 14.05 - BVerwGE 126, 192 Rn. 15 ff.) und nicht auf die Auffassung einer bestimmten Behörde.